AGB
Stand 06. Februar 2006
AGB
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§ 1       Geltungsbereich
Für alle von der Firma Metrio übernommenen Aufträge gelten ausschließlich diese AGB; entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden unter Vorbehalt ausführen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen der Firma Metrio und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.
 
§ 2       Angebote - Preise
Die Angebote der Firma Metrio sind freibleibend und unverbindlich.
Die vereinbarten Preise sind Nettopreise in Euro ab Fabrik. Dazu berechnet wird die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Angebotspreise verstehen sich für die Produktion der Gesamtauflage in einem Fertigungsablauf. Für vom Auftraggeber gewünschte Vorab‑ oder Teillieferungen wird ein zu vereinbarender Zuschlag auf den Angebotspreis erhoben.
Der Firma Metrio entstehender Schaden für nach Auftragserteilung seitens des Kunden vorgenommene Auftragsänderung (z.B. Maschinenstillstand) ist der Firma Metrio vom Kunden zu ersetzen.
 
§ 3       Auftragsbearbeitung
Firma Metrio bearbeitet Metallrohre mittels Laser. Sie wird aufgrund von Vorgaben/Zeichnungen des Auftraggebers tätig. Firma Metrio ist nicht verpflichtet, ggf. auftretende Grate, Schnitt‑ oder Gebrauchsspuren zu beseitigen, wenn dies nicht ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.
Eine Verpflichtung zur Prüfung der vom Auftraggeber vorgegebenen Zeichnungen und des zur Verfügung gestellten Materials bestehen seitens der Firma Metrio nicht.
 
§ 4       Lieferfristen
Lieferfristen beginnen ggf. erst nach Eingang des letzten Materials und aller für die Ausführung des Auftrages sonst noch erforderlichen Unterlagen/Zeichnungen sowie einer evtl. vereinbarten Anzahlung. Dies gilt auch dann, wenn Firma Metrio das Material für den Auftraggeber besorgt. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn der Liefergegenstand dem Auftraggeber als versandbereit gemeldet ist.
Verzögert sich die Materialanlieferung, verlängern sich die Lieferfristen angemessen unter Berücksichtigung des Verzögerungszeitraumes und der betrieblichen Auslastung. Dauert die Verzögerung mehr als zwei Wochen, so kann Firma Metrio vom Vertrag zurücktreten, nachdem der Auftraggeber vorab in angemessener Zeit von der Nichtanlieferung in Kenntnis gesetzt worden ist.
Hält Firma Metrio auf Veranlassung des Auftraggebers für einen festgelegten Termin Kapazitäten bereit, so kann Firma Metrio bei einer vom Auftraggeber zu vertretender Verzögerung Schadensersatz gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und/oder vom Vertrag zurücktreten.
Ereignisse höherer Gewalt bei der Firma Metrio verlängern die Lieferzeit angemessen. Das Gleiche gilt auch bei behördlichen Eingriffen, Energie- und Rohstoffversorgungsschwierigkeiten, Streiks, Aussperrung und Liefererschwernissen. Dauert die Verzögerung länger als 4 Wochen, so kann sowohl die Firma Metrio als auch der Vertragspartner vom Vertrag zurücktreten.
Sämtliche Verzögerungen sind dem Vertragspartner schnellstmöglich mitzuteilen.
 
Die Festlegung eines Liefertermins als Fixtermin hat ausdrücklich und schriftlich zu erfolgen.
 
§ 5       Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Werk ausschließlich Verpackung. Frachtkosten gehen zu Lasten des Empfängers. Austauschverpackung ist spesenfrei an Metrio zurückzugeben.
 
Ist Abholung durch den Auftraggeber vereinbart und holt dieser die Lieferung trotz gemeldeter Abholbereitschaft nicht ab, so ist Firma Metrio nach Fristsetzung berechtigt, die Ware auf Kosten des Auftraggebers einzulagern.
 
§ 6       Leistungszeitpunkt Bei Lieferung ab Werk ist der Leistungszeitpunkt der Tag an dem die Ware zur Abholung bereitsteht. Mit der Mitteilung über die Bereitstellung der gefertigten Ware wird dem Kunden die Verfügungsmacht verschafft. Hierbei ist nicht entscheidend ob die Ware durch den Kunden selbst oder durch einen Dritten transportiert wird, egal ob dieser durch den Kunden direkt oder durch Metrio im Kundenauftrag bestellt wird.
Bei Lieferung frei Haus ist der Leistungszeitpunkt der Tag an dem die Ware an den Transporteur übergeben wird. 

§ 7       Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind ohne jeden Abzug sofort zu leisten. Durch Zahlung verursachte Bankenspesen (Scheck- Wechselprotest, Lastschriftrücknahme etc.) sind vom Kunden zu erstatten.
Ist ein Zahlungsziel vereinbart, wird die Forderung entgegen der Vereinbarung sofort fällig, wenn Insolvenzgefahr des Kunden angenommen werden kann.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen nach § 288 BGB erhoben.
 
§ 8       Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Metrio.
Es gilt der verlängerte Eigentumsvorbehalt bei Weiterverarbeitung des von der Firma Metrio gelieferten Materials durch den Kunden. Der Kunde tritt der Firma Metrio bereits mit Abschluss des Vertrages seine künftigen Forderungen aus Veräußerungen der Vorbehaltsware gegen seine Abnehmer ab und verpflichtet sich seinerseits, die Rechte der Firma Metrio zu wahren. Die abgetretene Forderung dient zur Sicherung der Forderung der Firma Metrio. Der Kunde darf die Ware weder verpfänden noch belasten. Eine evtl. Verpfändung oder Belastung der Ware ist der Firma Metrio vom Kunden unverzüglich anzuzeigen.
 
§ 9       Haftungsbegrenzung
Auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, und zwar nur für Schäden an der gelieferten Ware. Die Firma Metrio haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers. Haftung für Schäden infolge fehlerhafter oder ungenauer Vorlagen ist ausgeschlossen.
 
§ 10     Salvatorische Klausel/Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien gewollten wirtschaftlichen Interesse am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
 
§ 11     Rechts- und Gerichtsstandswahl
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Firma Metrio und dem Auftraggeber gilt deutsches Recht.
 
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Ort der gewerblichen Niederlassung der Firma Metrio.
Ihr Spezialist für Metall- und Laserbearbeitung.
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